Sitzvergabe

Aus Kandidaten werden Abgeordnete. Dieser Abschnitt behandelt die Umrechnung von Stimmen in Mandate.
Aus Kandidaten werden Abgeordnete. Dieser Abschnitt behandelt die Umrechnung von Stimmen in Mandate.
Der Bundestag wird in Wahlkreisen und Ländern gewählt. Nach der Wahl müssen die Mandate daher auf 299 Direktkandidaten und (bei sechs Parteien über der Fünf-Prozent-Hürde) 96 Landeslisten verteilt werden. Dies gerecht zu gestalten, ist sehr schwer. Das Bundeswahlgesetz war daher schon des öfteren Gegenstand von Reformdiskussionen und Gerichtsentscheidungen.

Hier geht es darum um das komplizierte Verfahren, die Wahlstimmen von zig Millionen Bürgern in Bundestagsmandate umzurechnen und zudem festzustellen, welche der Kandidaten nun zum Zug kommen.

Erhalten erfolgreiche Direktkandidaten ihr Mandat, auch wenn die Partei unter 5 % bleibt?

Ja, solche Direktmandate bleiben erhalten (§ 5 Satz 2 und § 6 Abs. 1 Satz 2 BWahlG). In diesem Fall handelt es sich praktisch um isolierte Überhangmandate.

Dies stellt einen Unterschied zum bayerischen Landtagswahlrecht dar, bei dem solche Direktkandidaten kein Mandat erhalten.

In diesem Fall zählen aber die Zweitstimmen dieser Wähler nicht. Ansonsten könnten diese nämlich mit ihrer Erststimme Direktkandidaten in den Bundestag bringen, die dann aber nicht auf die mit der Zweitstimme gewählten Listenkandidaten angerechnet werden. Im Ergebnis hätten diese Wähler also bei taktischer Stimmabgabe ein doppeltes Stimmgewicht.

In welcher Reihenfolge erhalten die Listenkandidaten ihre Mandate?

Die Reihenfolge richtet sich allein nach dem Listenplatz. Persönliche Stimmen gibt es nicht, auch die möglicherweise errungenen Erststimmen haben keinen Einfluss auf den Listenplatz.

Darf es weiterhin Überhangmandate geben?

Ja. Zwar waren die Überhangmandate gerade der Grund für die Verfassungswidrigkeit des alten Bundestagswahlrecht. Das Bundesverfassungsgericht hat diese jedoch in gewissem Umfang für zulässig erklärt: So sind maximal 15 nicht ausgeglichene Überhangmandate erlaubt.

Im neuen Wahlrecht gibt es gar keine nicht ausgeglichenen Überhangmandate mehr, da für alle Überhangmandate entsprechende Ausgleichsmandate an die anderen Parteien vergeben werden.

Mehr dazu:

Was passiert, wenn alle Parteien unter 5 % bleiben?

Erreicht keine Partei die für die Überwindung der Sperrklausel notwendige Stimmenzahl, so können die Listenmandate nicht vergeben werden.

Mehr dazu:

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